Bundespräsidenten-Wahl

Der Glaube als Kompass

Die Delegierten der Bundesversammlung erhoben sich am vergangenen Sonntag zu einer stehenden Ovation. Sie verabschiedeten damit den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck, der sich vor fünf Jahren selber einmal als „linken, liberalen Konservativen“ bezeichnet hat. Das konservative Element in ihm, dürfte sich gerade in seiner Zeit als Bundespräsident verstärkt haben. Das Amt hat den ehemaligen Pastor verändert. Die Realitäten und die Entwicklungen haben ihn dazu gebracht, sich von seiner anfänglichen Euphorie zu verabschieden.

 

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Vor Prominenten aus allen Bereichen der Gesellschaft formulierte er am 18. Januar dieses Jahres im Schloss Bellevue so etwas wie ein Vermächtnis. Bewusst knüpfte er damals an seine Antrittsrede von 2012 an, als er die Frage aufwarf: „Wie soll es aussehen, unser Land?“.

 

Krisen und Unsicherheiten, die weltweit in den vergangenen Jahren zugenommen haben, prägten die Antworten des scheidenden Bundespräsidenten. Eindringlich fordert Gauck nun eine „wehrhafte und streitbare Demokratie“. Bedenken gegen einen starken Staat lässt er nicht gelten: „Die liberale Demokratie und das politische, normative Projekt des Westens, sie stehen unter Beschuss“. Daraus folgt: „Der Rechtsstaat verliert, wenn er sich im Kampf gegen Gewalt und Terror als zu schwach oder gar hilflos erweist.“

 

Staatstragender ist der Mann geworden, der einmal über sich selber gesagt hatte, dass er gern ein 68er geworden wäre, wenn er im Westen gelebt hätte.

 

Seine wohl wichtigste Rede hält Gauck als Bundespräsident vor der Münchener Sicherheitskonferenz. „Dies ist ein gutes Deutschland, das beste, das wir kennen“, so Gauck. Die Konsequenz daraus: Deutschland darf sich nicht wegducken, auch nicht mit Hinweis auf die grauenvolle Nazi-Vergangenheit. „Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein“, erklärte Gauck. Das sorgte nicht nur für Zustimmung. Pazifismus ist für den Mann von der Ostsee keine ernst zu nehmende Haltung. Das wurde damals deutlich. Viele seine Unterstützer im rot-grünen Lager, werden innerlich gegrummelt haben.

 

Aber auch in der Frage Europas ist bei Gauck mit der Zeit Ernüchterung eingetreten. Anfangs fordert er noch eine enger zusammenwachsende Union. Nun zum Ende seiner Amtszeit spricht er von einer „zielwahrenden Entschleunigung“ der EU. Nach dem Votum der Briten für einen EU-Ausstieg sei deutlich geworden, „wie intensiv wir gerade auch mit jenem Teil der Bevölkerung sprechen müssen, der skeptisch ist und weniger intensiv am politischen Diskurs teilnimmt“.

 

Die Karten für eine Vertiefung der gemeinsamen Finanz- und Haushaltspolitik stünden derzeit zwar nicht so gut, räumt Gauck ein. Längerfristig werde man aber nicht völlig ohne eine gemeinsame Finanzpolitik auskommen, wenn man eine gemeinsame Währung habe.

 

Bundestagspräsident Norbert Lammert würdigte Gauck in seiner Rede vor der Bundesversammlung damit, dass dieser die Gesellschaft immer wieder nachdrücklich in die Pflicht genommen habe, sich weder verängstigen noch spalten zu lassen, auch nicht in Zeiten terroristischer Gefahren.„Das solidarische Miteinander der Bürgerinnen und Bürger lag Ihnen ganz besonders am Herzen“, sagte Lammert an Gauck gerichtet.

 

Das trifft es ganz gut. Der Einsatz für die Bürger, insbesondere für die Bürgerechte, zieht sich wie eine rote Linie durch das Leben Joachim Gaucks. Für Gauck entwickelt aus seinem Lebensweg heraus, eine Liebe zur Freiheit, die er immer wieder in den Mittelpunkt seiner politischen Überlegungen stellt. Kritik am totalitären Staat, der Nationalsozialisten ebenso wie der SED, ist eine tragende Säule seiner Überzeugungen. Für die LINKE als Nachfolgepartei der SED, war Gauck daher stets ein Ärgernis. Sein Misstrauen gegen die kommunistische Heilslehre saß sehr tief. Am Sonntag blieben in der Bundesversammlung dann auch nur die Vertreter der LINKEN und der AfD auf ihren Plätzen sitzen, als die anderen Delegierten dem sich nun verabschiedenden Bundespräsidenten stehend Applaus entgegenbrachten.

 

Anders als einige seiner Vorgänger profilierte sich der Bundespräsident nie als Sprachrohr der Politikverdrossenen. Viel mehr machte er Mut, dass Deutschland sich mehr zutrauen müsse. Am Tag des Grundgesetzes am 23. Mai zitierte er SPD-Kanzler Willy Brandt mit seinem berühmten Ausspruch mehr „ Demokratie wagen“. Leicht sei das nicht, fügte er hinzu, aber Spannungen und Meinungsunterschiede müsse eine Demokratie eben auch ertragen können.

 

Nun liegt es an Frank-Walter Steinmeier. Als Gauck dem scheidenden Außenminister im Januar die Entlassungsurkunde überreichte, sagte er: „Für alles, was nun folgen wird, wünsche ich Ihnen Erfolg, eine ebenso glückliche Hand und Gottes Segen.“

 

Gerade mit dem Hinweis auf Gottes Segen, zeigt Gauck noch einmal auf, was ihn geprägt hat: Das Christentum ist für ihn eine Richtschnur durch sein ganzes Leben. Das verbindet den scheidenden Bundespräsidenten mit dem nun am Sonntag neu gewählten Präsidenten. Beide kommen aus einem protestantischen Elternhaus.

 

Viel erfährt man über die religiöse Bindung von Joachim Gauck als Heranwachsender nicht. Dass er am Ende in der DDR Pfarrer wird, ist ein Weg aus Verlegenheit. Eigentlich wäre er lieber Journalist geworden. Da sein Elternhaus aber den Machthabern in der DDR kritisch gegenübersteht, und sein Vater selber einige Jahre in einem sowjetischen Gulag in Sibirien eingesperrt war, bleibt dem Sohn eigentlich nur ein Theologiestudium. Alle anderen Studiengänge sind für ihn verschlossen, da er nicht die nötige politische Zuverlässigkeit mitbringt. Pastor wollte er damit aber nie werden. Vielmehr interessierte ihn der philosophische Inhalt seines Studiums. Sein Studienabschluss, das gibt er später selber zu, sei nur mittelmäßig gewesen. Viele Jahre wird er dann als Pastor, zuletzt in Rostock, arbeiten. Überzeugter Christ ist er immer geblieben. Als Bundespräsident nahm er immer wieder Bezug auf sein Christentum. Er betonte einmal in einer Rede, dass sich Religion von allem anderen unterscheidet, was in einer Gesellschaft wichtig ist. Denn man könne mithilfe von Religion trennen zwischen „vorletzten Fragen“, um die sich der Staat kümmern müsse, und „letzten“ Fragen, für die Politiker nicht zuständig seien. Oder zwischen politischen Mehrheitsentscheidungen und „Wahrheit“. Seiner eigenen Kirche schrieb Gauck damals ins Stammbuch, es sei wegen dieses Abstands zum Alltäglichen, „für dieses Land nicht gleichgültig, wie in der Kirche von Gott gesprochen wird – ja“, so fügte Gauck gegen Neigungen zur Selbstsäkularisierung hinzu, „ob überhaupt noch vernehmbar und verstehbar von Gott gesprochen wird“.

 

Gauck wünschte sich immer wieder, dass sich Christen in der Politik engagieren. „Denn die Politik braucht Menschen, die an eine Sache glauben, die größer ist als sie selbst. Sie braucht Menschen, die eine Haltung haben und dafür mutig eintreten. Sie braucht jene überzeugten und deshalb überzeugenden Persönlichkeiten, wie sie oft und zu unserem Wohl aus kirchlicher Heimat und aus christlichem Engagement gekommen sind.“, so Gauck einmal in einer Rede vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten.

 

Dem Lutheraner Joachim Gauck folgt nun mit Frank-Walter Steinmeier ein bekennender reformierter Christ in das Schloss Bellevue, also ein Protestant, der sich nicht auf Martin Luther, sondern vor allem auf Johannes Calvin bezieht. Die reformierten Christen sind in Deutschland eine kleine Minderheit. Sie stellen in der EKD, der Evangelischen Kirche in Deutschland, weniger als zehn Prozent der Mitglieder.

 

Sein Vater stammt aus dem evangelisch-reformiert geprägten Lippe in Ostwestfalen, seine Mutter aus dem evangelischen Teil Schlesiens. Der Glaube, das betont Steinmeier immer wieder, ist für ihn ein prägendes Element in seinem Leben. Bei der Verleihung des Ökomenischen Preises der Katholischen Akademie Bayern im Juli 2016, betonte Steinmeier, dass er seinen christlichen Glauben auch im Außenministerium nicht an der Garderobe abgebe. Der Glaube sei ihm ein Kompass, allerdings kein Navi, wie er damals sagte. Bei politischen Entscheidungen orientiere er sich daran.

 

Das Steinmeier bis heute seiner Kirche verbunden ist, wird auch darin deutlich, dass er seit 2011 dem Präsidium des Evangelischen Kirchentages angehört. 2019 hätte er sogar Präsident des Kirchentages in Dortmund werden sollen. „Ich bin der Kirchentagsbewegung seit langer Zeit verbunden und blicke nun mit gespannter Freude auf die Arbeit im Vorstand und als Präsident für einen Kirchentag 2019“, sagte Steinmeier damals. Das ist nun allerdings anders gekommen.

 

Immer wieder hat Steinmeier in den letzten Jahren betont, wie wichtig ihm sein Bekenntnis zum Christentum ist, nicht nur dort wo er Beifall erwarten kann.

So sprach er 2015 vor gut 300 Studenten der El Manar-Universität in Tunis über sein Christentum. Nun wolle er seinen „Außenminister-Hut einmal zur Seite legen und etwas ganz Persönliches sagen“, erklärt Frank-Walter Steinmeier damals. „Denn auch ich selbst lebe meinen Glauben: Ich bin Christ“, hebt er in dem islamischen Tunesien hervor. Steinmeiers Appell damals: „Mein Glaube inspiriert zwar mein Handeln, im privaten wie im öffentlichen Raum, aber mein Glaube darf nicht selbst zum Gegenstand der Politik werden – und schon gar nicht zum Instrument gegen Andersgläubige.“ Daraus entwickelte der damalige Außenminister die Formel: „Wer mit Religion Feindbilder schafft, liegt genauso falsch wie derjenige, der gegen Religion Feindbilder schafft.“

 

Vielen Deutschen ist Steinmeier aber bis heute vor allem durch eines in Erinnerung:  Im August 2010 verkündete der damalige Oppositionschef im Bundestag, dass er seiner kranken Frau eine Niere spende und sich deshalb einige Wochen aus der Politik zurückziehe. Steinmeier stand plötzlich in „Bild“, „Bunte“, Funk und Fernsehen für Liebe, Selbstaufopferung und die Überzeugung, dass es im Leben wichtigere Dinge gibt als den Job, Macht und Politik. Auf einmal rührte der SPD-Politiker die Herzen der Deutschen. Aus seiner Handlung, das wurde zu wenig betrachtet, sprach der Christ Frank-Walter Steinmeier.

 

Seit dem letzten Sonntag wird er nun in die Fußstapfen von Joachim Gauck treten. Betrachtet man die Lage der Welt, dann wünscht man sich ein Staatsoberhaupt mit weitem, möglichst weltweitem Horizont. Die kommenden Jahre werden nicht leicht werden.

 

Europa ist in einem erbarmungswürdigen Zustand. Ob Brexit oder der Mangel an Solidarität unter den EU-Staaten in der Flüchtlingskrise: Das Vertrauen vieler Europäer an der Zukunftsfähigkeit der EU ist tief erschüttert. Der Graben zwischen Nord und Süd in der Währungs- und Wirtschaftspolitik wird nicht schmaler.

 

Die Menschen erwarten von einem Bundespräsidenten aber mehr als den Außenpolitiker. Sie haben oft andere Probleme als die Wahrung des Weltfriedens. In seiner Rede nach seiner Wahl warb der künftige Bundespräsident um Vertrauen in die Demokratie. Wenn das Fundament der Werte des Westens anderswo wackele, „müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen“. Steinmeier forderte Mut, einander zuzuhören und warnte davor, das Ringen um Lösungen in einer Demokratie als Schwäche zu empfinden. „Liebe Landsleute, lasst uns mutig sein“. Was für Gauck die Freiheit war, könnte für Steinmeier nun der Mut werden. Reden, die Mut machen, die Menschen zusammenbringen. Hier könnte neben ihrem Christsein, die Parallele von Gauck und Steinmeier zueinander liegen. Die Bürger erwarten von ihrem Bundespräsidenten klare Worte.

 

 

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