Angela Merkel ist wie ein angeschlagener Boxer im Ring: Auch wenn die Mehrheit in ihrer Fraktion ihr gestern eine Schonfrist von zwei Wochen eingeräumt hat, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Unmut in der Fraktion groß ist.
Zu oft wurde in den vergangenen Jahren seit der Flüchtlingskrise 2015 von einer europäischen Lösung gesprochen – alleine der Glaube fehlt vielen Abgeordneten, dass in zwei Wochen das gelingen könnte, was bisher nie greifbar erschien. Möchte Merkel sich am Ende nur eine Atempause verschaffen oder kann sie wirklich ihr ergeiziges Ziel schaffen? Der Schwesterpartei CSU fehlt jedenfalls das Zutrauen in eine europäische Lösung. Deshalb beharrt Innenminister Horst Seehofer auf einen nationalen Alleingang.
Merkel hat die Partei mit ihrer Haltung in einen Abwärtsstrudel gezogen: Es spricht nichts dagegen, dass man heute Entschlüsse fällt und diese für zwei Wochen aussetzt. Gegenüber den europäischen Partnern könnte man so klar machen, dass es die deutschen Regierung ernst meint. Wenn jetzt keine zwischenstaatlichen Lösungen zustand kommen, dann handelt Deutschland alleine.
Die CSU – daran habe ich im Moment keinen Zweifel – meint es diesmal ernst. Seehofer steht und geht keinen Schritt zurück. Wenn die Bundeskanzlerin nun die Zeichen der Zeit nicht erkennt, dann gefährdet Merkel die Union als Volkspartei. Die Zeichen stehen auf Sturm…
