Gespaltenes Deutschland

Debatten sind Grundlagen der Demokratie. Die momentane politische Kultur aber scheint Mauern um die jeweils als unantastbar empfundenen Gedankengebäude zu ziehen. Ein Plädoyer, warum Betonmischer die politische Debatte nicht ersetzen können. „Die Sprache ist eine Waffe, haltet sie scharf!“ Der Schriftsteller und Journalist Kurt Tucholsky, der um Polemik nie verlegen war, brachte es in den …

Die Doppelzüngigkeit der Maaßen-Debatte

Foto: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme Der Fall Maaßen entwickelt sich zu einem Politikum. Heute nun soll nach drei Anläufen ein endgültiges Urteil über den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes gesprochen werden. Längst geht es in der Causa aber nicht mehr alleine um einen Spitzenbeamten. Es geht um die Frage der Meinungsfreiheit in Deutschland. Am Anfang steht Chemnitz. …

Viele Fragen sind nach wie vor offen

Nach fünf Jahren ging gestern der NSU-Prozess zu Ende. Die Meinungen über den Ausgang sind naturgemäß sehr unterschiedlich. Für die eine Seite ist das Urteil gegen Zschäpe zu hart, da sie nachweislich nie an den Tatorten gewesen ist und die These der Mittäterschaft daher als fraglich erscheint. Die andere Seite hingegen begrüßt die Münchener Entscheidung …

An Schäbigkeit nicht zu überbieten

  Die Diskussion um die Transitzentren in Deutschland ist in vollem Gange.  Nichts Genaues weiß man im Moment, trotzdem möchte man sich schon politisch die Köpfe einschlagen. Von Verletzung der Menschenwürde und Verstoß gegen das Grundgesetz ist die Rede. Darüber lasse ich noch gerne mit mir diskutieren. Völlig aus ist es allerdings, wenn nun Vergleich …